Wirtschafts- und Verkehrsminister Kaweh Mansoori hat heute gemeinsam mit Brigadegeneral Holger Radmann, Kommandeur des Landeskommandos Hessen und der Direktorin Nancy Sprock-Mahlo, Leiterin des Kompetenzzentrums Baumanagement Wiesbaden des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) eine Vereinbarung zur Regelung des militärischen Verkehrs auf Hessens Straßen unterzeichnet. Durch die Vereinbarung sollen militärische Transporte erleichtert und beschleunigt und damit die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie weiterer Streitkräfte der NATO-Staaten verbessert werden. Das hessische Militärstraßengrundnetz wurde zu diesem Zweck von Hessen Mobil vollständig aktualisiert und bildet das Fundament dieser Vereinbarung.
„Militärische Mobilität ist ein entscheidender Baustein der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit und Resilienz Europas. Hessen liegt im Herzen Deutschlands und Europas – deshalb ist unser Beitrag besonders relevant. Mit der heutigen Vereinbarung schaffen wir eine Grundlage für schnelle militärische Transporte, die zudem einfacher und rechtssicher abgewickelt werden können. Konkret ersetzen wir bisherige Einzelerlaubnisse durch eine Pauschalerlaubnis für die Durchführung von militärischen Großraum- bzw. Schwertransporten, deren Breite und Höhe die Regelmaße überschreiten. Das spart Zeit, reduziert Bürokratie und erhöht die Verlässlichkeit im Bündnisfall. Damit leisten wir einen maßgeblichen Beitrag, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr sowie der Streitkräfte der weiteren NATO-Staaten zu verbessern“, sagte Hessens Verkehrsminister und stellvertretender Ministerpräsident Kaweh Mansoori.
„Mit der Unterzeichnung der Militärstraßengrundnetzvereinbarung schaffen wir die Grundlage für eine noch engere und unbürokratischere Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und dem Land Hessen“, sagte Brigadegeneral Holger Radmann, Kommandeur des Landeskommandos Hessen. „Kurze Wege, schnelle Abstimmungen und gegenseitige Unterstützung ermöglichen es unseren Soldatinnen und Soldaten, im Bedarfsfall rasch zu handeln – zum Vorteil der Truppe und der zivilen Seite gleichermaßen.“
Unterschrieben wurde heute eine vom Bund-Länder-Koordinierungsgremium erarbeitete Mustervereinbarung, die gerade nun von allen Ländern und der Autobahn GmbH gezeichnet werden. Mit der Vereinbarung muss für militärische Großraum- und Schwertransporte sowie militärische Fahrten im geschlossenen Verband zukünftig keine straßenverkehrliche Erlaubnis mehr eingeholt werden. Alle Grundbedingungen zur Straßennutzung durch die Bundeswehr und ihre Bündnispartner sind in der Vereinbarung festgeschrieben. Absicht ist es, dass alle Bundesländer die Vereinbarung unterzeichnen.
