Mobilität ist für Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein elementarer Bestandteil individueller Freiheit und gesellschaftlicher Teilhabe. „Mobilität ist aber mehr als nur das Auto“, sagte er am Donnerstag im Hessischen Landtag. „Unser Ziel ist Wahlfreiheit. Jeder und jede soll selbst entscheiden können, welches Verkehrsmittel ihn oder sie am besten ans Ziel bringt – je nach Entfernung, Ort und Zeitpunkt. Deshalb zielt unsere Verkehrspolitik auf die Gleichbehandlung aller Verkehrsträger. Das Auto wird weiter eine wichtige Rolle spielen, aber ebenso brauchen wir eine starke Schiene, einen gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr und sichere Fuß- und Radwege.“
Wie der Minister erläuterte, hat Hessen seine Aufwendungen für die einzelnen Verkehrsträger in den vergangenen Jahren erheblich gesteigert, besonders in Richtung der freien Wahl der Verkehrsmittel:
- der Landesstraßenbauetat hat sich seit 2014 verdoppelt und erreicht 2024 den Rekordwert von 170 Mio. Euro mit einem Schwerpunkt auf die dringend nötige Sanierung
- die Aufwendungen für den Bau von Radwegen an Landesstraßen hat sich mit jetzt zur Verfügung stehenden 17 Mio. Euro in diesem Zeitraum sogar verzehnfacht. Das neue Nahmobilitätsgesetz schreibt fest, dass auch künftig zehn Prozent der Haushaltsmittel für den Landestraßenbau zusätzlich in neue Radwege fließen müssen.
- Den Betrieb von Bussen und Bahnen in Hessen unterstützen Bund und Land in diesem und im nächsten Jahr mit der Rekordsumme von 2,77 Mrd. Euro. Der aus dem Landeshaushalt stammende Anteil an dieser Summe hat sich in absoluten Zahlen vervierfacht und im Anteil an den Gesamtausgaben auf ein Drittel verdoppelt.
- In den Ausbau der Schienenwege in Hessen fließen in den kommenden Jahren ca. 20 Mrd. Euro, davon stammen über eine Mrd. aus dem Landeshaushalt.
