- Deutschland und Frankreich wollen bei Subventionen europäische Produktion bei der Autoförderung stärker berücksichtigen
- Mansoori sieht seine Forderung aus dem September bestätigt
- Beschäftigte und Zulieferbetriebe sollen von staatlicher Förderung profitieren
Hessens Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Kaweh Mansoori hat die deutsch-französische Einigung zur Zukunft der Automobilindustrie begrüßt. Deutschland und Frankreich wollen staatliche Kaufanreize künftig stärker an die Produktion der Fahrzeuge in Europa binden. Damit greifen sie eine Forderung auf, die Mansoori bereits im September erhoben hatte. Der Minister spricht sich dafür aus, die geplanten Regeln möglichst frühzeitig umzusetzen.
„Wenn mit europäischen Steuergeldern der Kauf von Autos gefördert wird, müssen davon auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa profitieren. Es kann nicht sein, dass wir mit öffentlichen Mitteln die Produktion und Entwicklung neuer Technologien auf anderen Kontinenten unterstützen, während unsere Betriebe und ihre Beschäftigten unter Druck stehen. Deshalb ist es richtig, dass Deutschland und Frankreich die Subventionierungen stärker an die europäische Produktion binden wollen. Dafür habe ich mich bereits im September ausgesprochen“, sagte Mansoori.
Nach dem gemeinsamen Vorschlag sollen öffentliche Kauf- und Leasinganreize sowie die öffentliche Beschaffung künftig daran geknüpft werden, dass Autos und Komponenten in Europa produziert werden. Dabei soll nicht allein die Endmontage zählen. Auch Batterien, wichtige Fahrzeugteile sowie Forschung und Entwicklung sollen berücksichtigt werden. Die Anforderungen sollen ab 2028 gelten und schrittweise steigen.
„Ein Auto ist nicht schon deshalb europäisch, weil hier die letzten Schrauben festgezogen werden. Entscheidend ist, wo seine Teile hergestellt werden und wo die Batterie entsteht. Für unsere Zulieferbetriebe macht das einen großen Unterschied. Wer europäische Autos fördern will, muss dafür sorgen, dass auch möglichst viele ihrer Teile hier hergestellt werden“, erklärte Mansoori.
Für Hessen ist die Verständigung besonders relevant. Im Volkswagen-Werk Baunatal werden wichtige Komponenten für die Elektrofahrzeuge hergestellt, im Opel-Stammwerk in Rüsselsheim rollt beispielsweise der Astra vom Band. Hinzu kommen zahlreiche Zulieferbetriebe, deren Arbeitsplätze von den Aufträgen der Automobilhersteller abhängen.
