Sanierungsoffensive

Die Investitionen wirken sich in Form von Sanierungsmaßnahmen wie z.B. Straßendeckensanierungen unmittelbar auf die Qualität des Landesstraßennetzes aus.

Mit Ausnahme des Konjunkturprogramms der Jahre 2009 – 2012 waren die Investitionen in die Straßenerhaltung in der jüngeren Vergangenheit allerdings unterdurchschnittlich.

Bei Regierungsantritt der Landesregierung in der 19. Legislaturperiode im Jahre 2014 befand sich daher über ein Fünftel des Landesstraßennetzes in einem sehr schlechten Zustand.

Der Sanierungsstau hatte sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut.

Als Reaktion startete die Landesregierung die Sanierungsoffensive 2016 - 2022

Schrittweise investieren wir in Einzelmaßnahmen und verfolgen dabei den Grundsatz „Sanierung vor Neubau“. Hierfür wurde anhand einer Prioritätensetzung nach fachlichen, objektiven und transparenten Kriterien, wie Verkehrssicherheit, Verkehrsbedeutung, Verkehrsqualität, Umfeldsituation und Straßenzustand ein Straßenbauprogramm für sieben Jahre aufgestellt.

Insgesamt konnten die Investitionen in die Landesstraßen erheblich gesteigert werden.

• 2013: 86,5 Mio. Euro für Landesstraßenbau einschließlich Radwegebau
• 2021: für Landesstraßenbau zur Verfügung gestellte Mittel rund 124 Mio. Euro, zuzüglich 8 Mio. Euro für den Radwegebau.
• 2022 sollen diese Investitionen erneut gesteigert werden. Vorgesehen sind rund 150 Mio. Euro, die in erster Linie in den Erhalt des Landesstraßennetzes fließen sollen sowie 13 Mio. Euro für den Radwegebau im Zuge von Landesstraßen.

Bereits 2020 wurde die Sanierungsoffensive bis 2025 fortgeschrieben. Bis 2025 sollen insgesamt 1138 Sanierungsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 930 Millionen Euro realisiert werden. Mit der Sanierungsoffensive verfolgt die Landesregierung einen nachhaltigen und konsequenten Plan, wie das rund 7.200 km lange Landesstraßennetz Stück für Stück noch attraktiver werden kann.

Bei allen Maßnahmen gilt der Grundsatz: Sanierung vor Neubau.

Der Anteil der Erhaltungsmaßnahmen beträgt daher rund 90 Prozent. Zu den Maßnahmen zählen Fahrbahnsanierungen, Brückeninstandsetzungen und Brückenerneuerungen sowie Um- und Ausbaumaßnahmen. Im Rahmen der Fortschreibung der Sanierungsoffensive sollen so zusätzlich rund 640 km Landesstraße saniert werden.