Wirtschafts- und Bauminister Kaweh Mansoori begrüßt den heutigen Beschluss des sogenannten Bau-Turbos im Bundestag als wichtigen Schritt für mehr Tempo und weniger Bürokratie im Wohnungsbau:
„Die Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sind groß. Wenn wir wollen, dass Wohnen kein Luxusgut, sondern für alle bezahlbar bleibt, müssen wir Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen und Planungssicherheit schaffen. Letzte Woche haben wir in Hessen mit der Novelle der Hessischen Bauordnung vorgelegt. Mit dem heutigen Beschluss zieht die Bundesregierung mit dem Bau-Turbo nach. Das ist ein starkes Signal für mehr Wohnraum und weniger Hürden beim Bauen.“
Der Bau-Turbo sieht befristet bis 2030 vor, dass Kommunen künftig unter bestimmten Voraussetzungen schneller über neue Wohnprojekte entscheiden können, auch ohne aufwendige Bebauungsplanverfahren. Bestehende Flächen können intensiver genutzt werden – etwa durch Aufstockungen, Anbauten oder zusätzliche Bebauung im Innenbereich. Planungsverfahren werden vereinfacht, Genehmigungen beschleunigt
Mansoori weiter: „In Hessen haben wir mit der neuen Bauordnung bereits die landesrechtlichen Grundlagen modernisiert – mit weniger Auflagen, mehr Flexibilität und geringeren Kosten. Der Bund ergänzt diese Reform nun um bundesweite Maßnahmen, die Planungen und Genehmigungen zusätzlich beschleunigen und neue Flächen für den Wohnungsbau erschließen. Nur wenn Bundesrecht, Landesrecht und kommunale Praxis ineinandergreifen, entsteht der Fortschritt, den wir brauchen.“
„Wohnen ist ein Grundbedürfnis und eine Frage sozialer Sicherheit. Dass Bund und Länder jetzt gemeinsam für Tempo sorgen, ist ein starkes Signal an alle, die Verantwortung tragen – in den Rathäusern, in der Bauwirtschaft und in der Gesellschaft. Das Reformtempo darf jetzt nicht nachlassen“, so der Minister abschließend.
