Verkehrsminister Kaweh Mansoori hat heute Förderbescheide an die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft (KVG) in Höhe von insgesamt knapp 30 Millionen Euro für die Grunderneuerung der Kassler Straßenbahn übergeben.
„Ein verlässlicher Nahverkehr ist essenziell für viele alltägliche Wege der Bürgerinnen und Bürger in und um Kassel, egal ob auf dem Weg zur Arbeit, für den Arztbesuch oder bei Freizeitaktivitäten. Gleichzeitig bedeutet ein funktionierender Stadtverkehr auch eine gleichberechtigte Teilhabe vieler Menschen am öffentlichen Leben“, betonte Minister Kaweh Mansoori. „Viele Anlagen der hessischen Stadtbahnnetze stammen noch aus den 1970er bis 1990er Jahre. Deshalb unterstützen wir die Städte dabei, ihre Netze umfassend und rechtzeitig zu modernisieren. So halten wir den öffentlichen Verkehr im Fluss – sicher, kontinuierlich und zuverlässig!“
„Mit der heute erhaltenen Förderung sichern wir den Takt von morgen und stärken grundlegende Verbindungen für das Miteinander in der Stadt“, fasste Oberbürgermeister Sven Schoeller das Ziel der Förderung zusammen. „Moderne, barrierefreie und zuverlässig betriebene Straßenbahnstrecken sind die Grundlage dafür, dass alle Menschen in Kassel mobil bleiben – zukunftsfest, komfortabel und klimagerecht.“
Carsten Harkner, Vorstandsvorsitzender der Kasseler Verkehrs-Gesellschaft ergänzte: „Die heute übergebenen Förderbescheide sind bestimmt für die Erneuerung des Kasseler Straßenbahnnetzes. Dieses stellt mit einer Gesamtlänge von ca. 78 km das Rückgrat des ÖPNV für die Stadt Kassel dar. Die Fördermittel für das Straßenbahnnetz in Kassel und dem Umland dienen konkret der Erneuerung der Straßenbahnstrecke nach Baunatal sowie der Erneuerung von Gleisen, Weichen, der Bahnübergangstechnik und Bahnstromversorgung der Kasseler Straßenbahn. Ziele der Maßnahmen sind neben dem Erhalt der Verkehrssicherheit und Funktionsfähigkeit der Schieneninfrastruktur, die Verbesserung des Fahrkomforts, die Barrierefreiheit und die Vorbereitung für zukünftige Fahrzeuggenerationen.“
Der Bund unterstützt dieses Vorhaben mit rd. 17,6 Mio. Euro auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), das Land stellt eine Komplementärfinanzierung in Höhe von rd. 12,3 Mio. Euro bereit. Dadurch erhält die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft insgesamt einen Fördersatz von 85 %. Für die Erneuerung des Kasseler Straßenbahnnetzes sind damit seit 2022 insgesamt bereits knapp 41 Mio. Euro Fördermittel bereitgestellt worden. Die KVG plant dabei noch weitere Förderanträge bis in das Jahr 2027 zu stellen. „Als Land stehen wir hier – jetzt und in Zukunft – weiterhin gerne unterstützend an der Seite unserer Kommunen und Verkehrsunternehmen, die sich tagtäglich für den Erhalt der kommunalen Infrastruktur einsetzen“, so der Minister abschließend.
Hintergrund
Die Förderung erfolgt im Rahmen des GVFG, des Hessischen Mobilitätsfördergesetzes (MobFöG) und aus Mitteln des Hessischen Finanzausgleiches. In Hessen werden derzeit bei den Stadtbahnnetzen (Frankfurt, Darmstadt und Kassel) umfassende Erneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Rechtsgrundlage für die Förderung des Bundes ist § 2 Abs. 3 GVFG, die 2019 ins GVFG aufgenommen wurde. Die bis 2030 befristete Vorschrift ermöglicht es Verkehrsunternehmen, Städten und Kommunen, Förderungen für die grundhafte Erneuerung ihrer Schieneninfrastruktur zu erhalten. Das Land unterstützt dies durch eine anteilige Komplementärfinanzierung aus Mitteln des MobFöG und des FAG. Die Bundesförderung setzt zwingend voraus, dass eine anteilige Komplementärfinanzierung durch das Land erfolgt.
Mit dem heutigen Tag sind bereits insgesamt 141 Mio. € an Landes- und Bundesförderung in die Grundsanierungen der Stadtbahnnetze in Hessen geflossen.
