Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Al-Wazir begrüßt Vorschläge zum Heizungsgesetz

Lesedauer:4 Minuten

Nachdem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigt hat, das geplante Heizungsgesetz zu verbessern, sagt der hessische Wirtschafts- und Energieminister:

„Es ist richtig und konstruktiv, dass Robert Habeck das Heizungsgesetz verbessern will. Denn es geht darum, ein gutes Gesetz auf den Weg zu bringen, das die Wärmewende in Deutschland einläutet und die richtigen Weichen für eine klimaneutrale Zukunft stellt. Aus diesem Grund halte ich es ebenfalls für notwendig, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Handwerksbetriebe wollen und brauchen Planungssicherheit und sollten deshalb möglichst schnell wissen, was und ab wann in Zukunft für Heizungen gilt. Deswegen bleibt es richtig, das Gesetz schnell zu verabschieden. Gleichzeitig ist es richtig, längere Übergangsfristen vorzusehen, ab denen die unterschiedlichen Regelungen dann in Kraft treten. Die Bundestagsfraktionen sind jetzt gefordert, das parlamentarische Verfahren schnellstmöglich zu beginnen, um die vorgeschlagenen Änderungen in den Gesetzentwurf einarbeiten zu können.

„Ohne sozialen Ausgleich geht die Wärmewende nicht“

Die Wärmewende wird unser Heizen verändern, vor allem aber langfristig nicht nur klimafreundlich, sondern auch bezahlbarer machen. Trotzdem ist es richtig, die bisher geplanten Übergangsfristen und Ausnahmen noch einmal genau zu prüfen und das Inkrafttreten zeitlich zu staffeln. Die Veränderungen stellen die Gesellschaft vor große Herausforderungen und es muss dafür gesorgt werden, dass niemand überfordert wird. Darum müssen dringend auch die dazugehörigen Förderprogramme auf den Weg gebracht werden. Denn eines ist klar: Ohne sozialen Ausgleich, der nach Einkommen gestaffelt ist, geht die Wärmewende nicht.“

Zwei Personen besprechen Statistiken und Berechnungen

Klimafreundliches Hessen

mit der LEA-Fördermittelberatung

Sanieren, modernisieren, Neubau, erneuerbare Energien – die LEA Hessen zeigt Ihnen den Weg zur staatlichen Förderung.