Im Rahmen des Straßenbaus sind bei der Instandhaltung (z. B. Erneuerung der Fahrbahn) sowie dem Ausbau und Neubau vielfältige Fragestellungen des Naturschutzes zu bearbeiten. Auch die Unterhaltung und der Betrieb (z. B. Rückschnitt des Straßenbegleitgrüns) von Straßen besitzen unterschiedliche Berührungspunkte mit Natur und Landschaft.
Auf sämtlichen Ebenen der Straßenplanung, vom Bundesverkehrswegeplan, über die Linienfindung bis zur Baurechtschaffung fließen Belange des Natur- und Umweltschutzes in die Planung ein. Im Genehmigungsverfahren für Straßenbauvorhaben werden Belange des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes in folgenden Planwerken behandelt:
Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP – Abhandlung der Eingriffsregelung)
Artenschutzrechtlicher Fachbetrag (ASP – Bearbeitung des europäischen Artenschutzes)
FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP – Untersucht die Verträglichkeit des Vorhabens mit dem Schutzgebietsnetz Natura2000).
Oberste Priorität im Rahmen der Straßenplanung besitzt die Vermeidung und Verminderung von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind landschaftsgerecht auszugleichen.
Das HMWEVW als Genehmigungsbehörde für Straßenbauprojekte, die der Planfeststellung unterliegen, prüft im Rahmen der Genehmigung die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Standards.
Gemeinsam mit dem Hessischen Umweltministerium haben wir ein Amphibienschutzprogramm auf den Weg gebracht. Dieses wird von Hessen Mobil umgesetzt.
Durch das Programm werden insgesamt 32 marode Amphibienschutzanlagen an Landesstraßen ertüchtigt. Hierbei handelt es sich um dauerhaft an Straßen errichtete Anlagen sowie vom ehrenamtlichen Naturschutz alljährlich zur Amphibienwanderung aufgebaute mobile Anlagen und um Mischformen aus beiden. Die betreffenden 32 Anlagen sollen durch moderne, dauerhafte Schutzeinrichtungen ersetzt und unterhalten werden.
Nicht nur Amphibien sollen hierdurch die Straße wieder sicher überqueren können. Auch andere kleinere Arten wie Reptilien und Kleinsäuger profitieren von dem Schutzprogramm. Daneben soll der Wildkatze und dem Fischotter an dafür geeigneten Stellen durch ausreichend groß dimensionierte Durchlässe ebenfalls die gefahrlose Querung ermöglicht werden. Das Amphibienschutzprogramm unterstützt so vielfältig die Biodiversität und den Tierschutz in Hessen.
Amphibien an hessischen Straßen wirksam schützen
Den Grundstock für das Programm lieferte ein landesweiter Inventurbericht zu den hessischen Amphibienschutzanlagen im Auftrag von Hessen Forst FENA. Er identifizierte die Amphibienschutzanlagen mit einem hohen Handlungsbedarf. Von diesen „Brennpunkten des Sanierungsbedarfs“ gingen sämtliche an hessischen Landesstraßen gelegenen Anlagen in das Hessische Amphibienschutzprogramm ein. So ist sichergestellt, dass die geplanten Maßnahmen besonders wirksam zum verbesserten Amphibienschutz an hessischen Straßen beitragen.
Für das Hessische Amphibienschutzprogramm, das Hessen Mobil mit Hilfe von externen Dienstleistern umsetzt, sind eine Laufzeit von mindestens fünf Jahren und Gesamtkosten vonrund fünf Millionen Euro veranschlagt. Die Umsetzung erfolgt in mehreren Schritten. 2018 und 2019 werden für alle 32 Anlagen der Zustand und die dort wandernden Amphibienarten erfasst, ein standortbezogenes Sanierungskonzept erstellt und die Baurechtsschaffung vorbereitet.
Ab dem Jahr 2020 folgen die sukzessive bauliche Umsetzung sowie die dauerhafte Unterhaltung und Pflege. Bei der Umsetzung des Programms werden die Naturschutzverbände mit ihrem Sachverstand und ihrer Ortkenntnis eng einbezogen.
Flankiert wird das Hessische Amphibienschutzprogramm durch eine von der Hessischen Landesregierung erarbeitete Handreichung für Straßenverkehrs- und Naturschutzbehörden, die Hilfestellungen für die mögliche Anordnung von Verkehrsbeschränkungen oder Straßensperrungen aus Gründen des Amphibienschutzes bietet. Die Handreichung wurde im Februar 2018 - rechtzeitig vor Beginn der Frühjahrswanderung der Amphibien - erstellt.
Nähere Informationen zu den 32 Standorten der Amphibienschutzanlagen können der Karte „Amphibienschutzprogramm Hessen“ entnommen werden. HierÖffnet sich in einem neuen Fensterkann außerdem die Handreichung für Straßenverkehrs- und Naturschutzbehörden abgerufen werden.