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Wachstumspolitik

Die EFRE-Förderperiode 2021-2027 in Hessen

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Heißluftballon mit dem europäischen Emblem
© Audiovisual Service European Union 1992

Der langfristige Haushaltsplan der Europäischen Union (EU), auch Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) genannt, wird in der Regel für sieben Jahre festgelegt. Aktuell laufen die Verhandlungen zum MFR 2021-2027, welche u.a. auch die Mittelausstattung für die Regional- und Kohäsionspolitik beinhalten. Der MFR wird vom Rat der Europäischen Union einstimmig auf Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission (EU KOM) und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments erlassen.

Hierfür hat die Europäische Kommission im Mai 2018 ihre Entwürfe für den MFR sowie für die Verordnungen der Regional- und Kohäsionspolitik der EU nach 2020 vorgelegt. Diese werden derzeit im Rat der Europäischen Union und im Europaparlament verhandelt. Im Bereich der Regional- und Kohäsionspolitik finden sich dabei die Verordnungen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) wieder, zu welchen u.a. der EFRE gehört.

Neben der finanziellen Mittelausstattung der einzelnen Politikbereiche der EU, welche innerhalb des MFR verhandelt werden, legen die Verordnungen zu den ESIF die spezifischen Rahmenbedingungen und inhaltlichen Prioritäten der kommenden Förderperiode 2021-2027 für den EFRE und die weiteren ESI-Fonds fest. Es ist zu erwarten, dass die Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationstätigkeiten sowie Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Fokus der Förderung des EFRE 2021-2027 stehen werden. Innerhalb des Länderberichts 2019 für Deutschland hat die EU KOM mit dem Anhang D eine Konkretisierung jener Maßnahmen unternommen, welche sie für Deutschland in der Kohäsionspolitik 2021-2027 als besonders relevant ansieht.

Erfreulicherweise werden weiterhin alle Regionen Europas, somit auch ganz Hessen, von der europäischen Regionalförderung profitieren, wenn auch die Höhe der verfügbaren Mittel des EFRE in Hessen für 2021-2027 noch nicht bekannt ist. Nichtsdestotrotz befindet sich die EFRE-Verwaltungsbehörde des Landes Hessen bereits in den Vorbereitungen zur Aufstellung des Operationellen Programms 2021-2027. Dazu werden auch die Wirtschafts- Sozial- und Regionalpartner in den Planungsprozess miteinbezogen. Zusätzlich zur inhaltlichen Ausrichtung der Förderung 2021-2027 stehen für die EFRE-Verwaltungsbehörde insbesondere Überlegungen zur Verwaltungs- und Umsetzungsvereinfachung des EFRE in Hessen auf der Agenda.

Relevante Dokumente zur Förderperiode 2021-2027 sind im Downloadbereich verfügbar.

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