KOHÄSIONSPOLITIK

EFRE-Förderperiode 2021-2027

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Heißluftballon mit dem europäischen Emblem
© Audiovisual Service European Union 1992

Auch für die neue Förderperiode 2021 bis 2027 werden dem Land Hessen Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung stehen. Der langfristige Haushaltsplan der Europäischen Union (EU), auch Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) genannt, wird in der Regel für sieben Jahre festgelegt. Dieser wird vom Rat der Europäischen Union einstimmig auf Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments erlassen.

Für die Regional- und Kohäsionspolitik wird im Rahmen des MFR das Legislativpaket mit den Verordnungen zu den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) geschnürt. Die ersten Verordnungsvorschläge wurden im Mai 2018 von der Europäischen Kommission vorgelegt. Nach einer dreijährigen intensiven Verhandlungsphase unter insgesamt sieben EU-Ratspräsidentschaften konnte im Dezember 2020 eine Einigung zum Kohäsionspaket erzielt werden. Die neuen Verordnungstexte sind im Juli 2021 in Kraft getreten und bilden die Grundlage zur Ausrichtung der kommenden EFRE-Förderperiode.

Für Hessen werden auf dieser Basis die EU-Ziele eines „wettbewerbsfähigeren und intelligenteren Europas“ und eines „grüneren Europas“ maßgebliche Prioritäten der neuen EFRE-Förderperiode bilden. Dabei sollen beispielsweise Projekte zur nachhaltigen Steigerung der Wachstums- und Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Unternehmen, zur Förderung von Energieeffizienz oder zur Entwicklung von Forschungs- und Innovationskapazitäten unterstützt werden.

Es ist jedoch zu erwarten, dass die neue Förderperiode auch von den Auswirkungen der aktuellen Pandemiekrise geprägt sein wird. Das Ziel, den Wiederaufbau und die Erholung der Wirtschaft zu unterstützen, wird sicherlich in vielen Regionen Europas im Vordergrund stehen. Vor diesem Hintergrund schreiten die Vorbereitungen zur neuen Förderperiode des EFRE in Hessen weiter voran. In den Prozess sind auch die Wirtschafts-, Sozial- und Regionalpartner miteinbezogen. Zusätzlich zur inhaltlichen Ausrichtung der Förderung 2021 bis 2027 stehen für den EFRE in Hessen insbesondere Überlegungen zur Umsetzungsvereinfachung auf der Agenda.

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