Sanierung und Neubau

Straßenbau - Daten und Fakten

Autobahn, Bundesstraße, Landstraße? Wer ist verantwortlich für die Planung und Durchführung der Sanierung? Wie ist es beim Neubau von Straßen? Erfahren Sie mehr über den Straßenbau in Hessen.

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Straßenbauarbeiten
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Infrastruktur erhalten 

Hessen kann als zentral gelegenes Bundesland und Verkehrsdrehscheibe in Deutschland ein gut ausgebautes Straßennetz vorweisen. Erweiterungsbedarf besteht lediglich im Bereich stark belasteter Hauptachsen und Ortsumgehungen, die zur Entlastung der Menschen von Verkehr und Lärm dienen. Damit der Standort Hessen weiter gestärkt wird, ist es wichtig, die vorhandene Infrastruktur in einem leistungsfähigen Zustand zu erhalten. Dies ist vorrangiges Ziel der Landesregierung.
 

Autobahnen und Bundesstraßen

Seit dem 1.1.2021 ist die Zuständigkeit für Autobahnen vom Land Hessen an die Autobahn GmbH des Bundes gewechselt.

Das Land Hessen plant, baut und betreibt aber weiterhin die Bundesstraßen im Auftrag des Bundes (Auftragsverwaltung gemäß Art. 90 Abs. 2 Grundgesetz). Der Bund stellt dem Land die Mittel für den Neubau, die Erhaltung und die betriebliche Unterhaltung zur Verfügung. Das Land trägt die Kosten für die Verwaltung (Personal, Sachkosten) sowie zum überwiegenden Teil für die Planung und die Bauüberwachung. 

Auch im Bundesstraßenbereich ist die große Herausforderung der Zukunft die Erhaltung der Infrastruktur, insbesondere der Brückenbauwerke. Dort bestehen erhebliche Defizite. Für den Bundesstraßenbau sind daher die Mittel in den letzten Jahren erheblich angehoben und die Prioritäten auf die Erhaltung von Straßen und Brücken gelegt worden. Wurden in Hessen im Jahre 2014 noch rund 300 Mio. Euro für Erhaltungsmaßnahmen eingesetzt (Autobahnen und Bundesstraßen), waren dies im Jahr 2016 annähernd 380 Mio. Euro. Die Erhaltungsprojekte werden mit höchster Priorität verfolgt.

Besondere Anstrengungen verlangen in den nächsten Jahren weiterhin die Brücken im Zuge der autobahnähnlichen Bundesstraßen, wie beispielsweise der B 49 im Bereich Wetzlar. Viele Brücken werden saniert oder müssen neu gebaut werden. 

 

Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 / Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein wichtiges Instrument der Infrastrukturplanung in Deutschland. In diesem Plan legt der Bund die Prioritäten für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen, d.h. Autobahnen und Bundesstraßen, fest. Hierzu bewertet er die Projekte nach wirtschaftlichen, ökologischen und raumordnerischen Kriterien und stuft sie dann in die Bedarfskategorien
 
  • Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung
  • Vordringlicher Bedarf
  • Weiterer Bedarf mit Planungsrecht
  • Weiterer Bedarf

ein. Der aktuelle BVWP 2030 wurde vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt und im August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. 

 
Der BVWP bildet die fachliche Grundlage für das Fernstraßenausbaugesetz mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen als Anlage. Das aktuelle Fernstraßenausbaugesetz hat der Deutsche Bundestag am 2. Dezember 2016 verabschiedet. Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2016 ebenfalls zugestimmt.
 
Mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen hat der Bund eine Dringlichkeitseinstufung der Projekte vorgenommen. Die Landesregierung hat die vordringlichen Maßnahmen des Bedarfsplans für deren Umsetzung priorisiert. Die Priorisierung erfolgt nach den Kriterien wirtschaftlicher und verkehrlicher Nutzen sowie umweltfachliche Verträglichkeit und Planungsstand. Damit soll sichergestellt werden, dass der Planungs- und Genehmigungsaufwand auf Projekte mit einer zeitnahen Umsetzungsperspektive konzentriert wird.
 

Landesstraßen

Auch im Landesstraßenbau erfolgt eine klare Prioritätensetzung zugunsten der Erhaltung, um das rund 7.000 Kilometer lange Landesstraßennetz in Hessen funktionsfähig und in einem sicheren und leistungsfähigen Zustand zu erhalten. Insgesamt wurden im Landesstraßenbau mit dieser Schwerpunktsetzung 2016 zur Realisierung von Bauvorhaben rund 90 Mio. Euro investiert, zuzüglich der zur Beauftragung von Ingenieurleistungen erforderlichen Mittel in Höhe von 47 Mio. EuroFür das Jahr 2017 sind die Mittel im Landeshaushalt weiter aufgestockt -  insgesamt 144 Mio. Euro sind für Planung und Umsetzung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen für Bundesfernstraßen und Landesstraßen vorgesehen.
 
Aber auch mit dieser hohen Summe können nicht alle wünschenswerten Projekte zeitnah umgesetzt werden. Damit tatsächlich die wichtigsten Projekte Aufnahme in die Straßenbauprogramme finden, bewertet und priorisiert Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement regelmäßig alle in Rede stehenden Projekte nach fachlichen Kriterien und erarbeitet daraus eine Dringlichkeitsreihung. In der „Sanierungsoffensive 2016 - 2022“ hat das Land Hessen erstmals in einem mittelfristigen, mehrjährigen Programm die dringlichsten Projekte gebündelt. Mit Stand Oktober 2016 sind darin 586 Einzelbauvorhaben (davon 54 neue Radwegemaßnahmen) mit einem Volumen von rund 431 Mio.  Euro eingeplant. 
 
Die im jeweiligen Haushaltsjahr dann konkret zur Umsetzung anstehenden Bauprojekte finden sich in der Anlage II zum Landeshaushalt. Damit wird eine größtmögliche Transparenz beim Einsatz der Straßenbaumittel hergestellt.
 

Kommunaler Straßenbau

Die Finanzierung im Kommunalen Straßenbau erfolgt aus Kompensationsmitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, die dem Land Hessen vom Bund auf der Grundlage des Entflechtungsgesetzes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden zugewiesen werden. Von den insgesamt 96,5 Mio. Euro stehen dem Kommunalen Straßenbau 50 Prozent zur Verfügung. Damit werden Kreisstraßen, innerörtliche Hauptverkehrsstraßen und Radwege sowie kommunale Kostenanteile von Gemeinschaftsprojekten gefördert. Seit dem 01. Januar 2016 stellt das Land Hessen außerdem Fördermittel sowohl für die Neueinrichtung als auch für ergänzende Maßnahmen in bestehenden Tempo-30-Zonen bereit.
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