Onlinezugangsgesetz (OZG)

Behördengänge online erledigen

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Das „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen“, kurz: Onlinezugangsgesetz (OZG), wurde 2017 verabschiedet und verpflichtet Bund und Länder, ihre Online-Angebote bis 2022 zu einem Portalverbund zu verknüpfen und dort alle Dienstleistungen online anzubieten. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen über jedes Portal Zugang zu allen angebotenen Verwaltungsleistungen erhalten und ihre Anliegen, soweit möglich, online erledigen können.
 
Es wurden zunächst 575 Leistungen identifiziert, die insgesamt 35 Lebenslagen von Bürgern sowie 17 Geschäftslagen von Unternehmen zugeordnet und dann in 14 Themenfeldern gebündelt wurden. Zum Beispiel:
 
Themenfeld: Mobilität und Reisen 
Lebenslage: KFZ-Besitz
Leistungen (Beispiele): Parkausweis bei Schwerbehinderung, Bewohnerparken
 
Die Themenfelder werden von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam bearbeitet und jeweils von einem fachlich zuständigen Bundesministerium und mindestens einem Bundesland federführend betreut. Die Federführer arbeiten zusammen mit Partnern aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft.
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