Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Wettbewerb und Innovation

Telekommunikations- und Postmarkt

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Technologie
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Die Weichen richtig stellen für Wettbewerb, Innovation und Nachhaltigkeit - das ist die Aufgabe der Ordnungs- und Regulierungspolitik. Wenn die Leitplanken, innerhalb derer der Markt sich entwickeln kann und zielführende Innovationen gedeihen können, richtig gesetzt sind, ist umso weniger nachträgliches Justieren erforderlich. Deshalb ist diese Arbeit auf der Ebene der EU, des Bundes und des Landes von großer Bedeutung.

Der Telekommunikations- und Postmarkt hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem Monopol hin zu wettbewerblichen Strukturen entwickelt. Voraussetzung dafür war und ist der rechtliche Rahmen, z.B. das Telekommunikationsgesetz und das Postgesetz, dessen Novellierungsverfahren von Hessen aktiv im Bundesrat mitgestaltet wurden und werden. In der Wirtschaftsministerkonferenz als Fachkonferenz des Bundesrates wurden in den letzten Jahren auch entscheidende Beschlüsse für den Breitbandausbau gefasst. Im Beirat der Bundesnetzagentur, der Regulierungsbehörde für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, setzt Hessen inhaltliche Impulse und bereitet zielführende Beschlüsse vor. Durch das aktive Engagement in diesen drei Gremien hat Hessen sich in den letzten Jahren für Unternehmen und Verbraucher eingesetzt und als wichtiger Player für Wettbewerb, Innovation und Infrastrukturausbau profiliert.