Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Antwortschreiben an Minister Al-Wazir

Unterstützung für Citybahn signalisiert

Thema: 
Schiene, ÖPNV, Nahmobilität
06.01.2017Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Der Bund hat eine Förderung der in Wiesbaden geplanten Citybahn in Aussicht gestellt.

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Blick über Wiesbaden
Blick über Wiesbaden
© HMUKLV

In einem Schreiben an den Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir erklärt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seine grundsätzliche Bereitschaft, „das Vorhaben konstruktiv zu begleiten und – soweit die Voraussetzungen dafür erfüllt sind – nach Maßgabe der verfügbaren Mittel anteilig zu fördern“. Al-Wazir wertete das am Freitag als „gute Nachricht für den Öffentlichen Nahverkehr in und um Wiesbaden. Die Citybahn wird zudem einen entscheidenden Beitrag zur nachhaltigen Schadstoffentlastung in Wiesbaden leisten.“

Voraussetzung: Kosten-Nutzen-Analyse mit positivem Ergebnis

Al-Wazir hatte Dobrindt Ende Oktober um Aufnahme des Vorhabens in das Förderprogramm für Öffentlichen Personenverkehr (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, GVFG) gebeten. Bei einer Aufnahme würden Bund und Land einen großen Teil der Kosten übernehmen. Voraussetzung ist eine Kosten-Nutzen-Analyse mit positivem Ergebnis. Diese Untersuchung ist bereits beauftragt.

Das GVFG war bisher bis 2019 befristetet. Erst mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat der Bund eine unbefristete Verlängerung zugesagt. „Ohne dieses Programm wäre die Citybahn Wiesbaden kaum realisierbar“, sagte Al-Wazir. „Dies zeigt, wie wichtig es ist, dass wir seine Fortführung erreicht haben.“

Das wachsende Fahrgastaufkommen umwelt- und klimaschonend bewältigen

Die elektrisch betriebene Citybahn soll helfen, das wachsende Fahrgastaufkommen im Öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Wiesbaden umwelt- und klimaschonend zu bewältigen. Die Kosten für die Strecke in Wiesbaden werden auf 200 Mio. Euro geschätzt. Hinzu kämen 40 Mio. Euro für die Fortführung bis Mainz und 70 Mio. Euro für eine eventuelle Weiterführung auf der Trasse der Aartalbahn nach Bad Schwalbach. 

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