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Arbeitsschutz

Land kündigt Lösung für Feuerwehren an

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Feuerwehr
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Die Landesregierung unterstützt die Forderung der Feuerwehr nach besseren Möglichkeiten zur Absicherung von Unfallstellen. „Feuerwehrfrauen und -männer sind am Unfallort erheblichen Gefahren ausgesetzt und haben Anspruch auf bestmöglichen Schutz“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Donnerstag im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags. Er kündigte eine Lösung zu den sogenannten Heckwarnsystemen an, deren Benutzung durch Bundesrecht eingeschränkt worden ist. „Innen- und Wirtschaftsministerium werden in den nächsten Wochen eine Regelung vorlegen, die dem Schutzbedürfnis der Feuerwehren umfassend Rechnung trägt.“

Bundesrecht: keine Heckwarnsysteme möglich

Eine hessische Ausnahmegenehmigung hatte den Feuerwehren bislang gestattet, an Unfallstellen bis zum Eintreffen der Polizei pfeilförmig blinkende Signalanlagen zu aktivieren. Bei einer Novelle der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung hatte der Bund 2013 die Gestaltung von Heckwarnsystemen vereinheitlicht und dabei lediglich in gleicher Phase und Frequenz blinkende Leuchten zugelassen. Der hessischen Ausnahmegenehmigung war damit der Boden entzogen, sie musste im November 2016 schließlich aufgehoben werden.

Lösung für neue Fahrzeuge noch offen

„Für bereits zugelassene Fahrzeuge haben wir jedoch anschließend geregelt, dass die vorhandenen Systeme installiert bleiben dürfen“, teilte Al-Wazir am Donnerstag mit. „Es geht jetzt um die Frage, wie mit neuen Fahrzeugen zu verfahren ist. Wir haben einen ausgesprochen engen Rechtsrahmen, aber wir sind sehr zuversichtlich, dass wir dazu in den kommenden Wochen einen gangbaren Weg finden. Wir sind dabei in engem Kontakt mit dem Feuerwehrverband.“ 

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