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Mittelrheintal

Bahnlärm durch Güterzüge vielfach unerträglich

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Güterzug
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Grüne Verkehrs- und Umweltminister fordern Bund zu mehr Lärmschutz auf

Die Belastungen der Anwohnerinnen und Anwohner durch den Schienengüterverkehr im Mittelrheintal haben nach Ansicht des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir vielfach unerträgliche Ausmaße angenommen. „Die bisherigen Maßnahmen gegen den Güterzuglärm sind völlig unzureichend. Wir fordern den Bund auf, auch die Möglichkeit von Betriebsbeschränkungen auf der hochfrequentierten Strecke im Mittelrheintal zu prüfen“, so Al-Wazir.

Zusammen mit der hessischen Umweltministerin Priska Hinz und den zuständigen Ministern aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat sich Al-Wazir in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Dobrindt für die Entlastung der Anwohner entlang stark belasteter Bahnstrecken eingesetzt. „Vor dem Hintergrund der unerträglichen Belastungen an Schienengüterverkehrsstrecken wie beispielsweise im Mittelrheintal sowie der in der Koalitionsvereinbarung des Bundes beschlossenen Selbstverpflichtung der Bundesregierung, den Schutz vor Schienenlärm für die Bevölkerung zu verbessern, bitten wir Sie, sich den Anliegen der lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger anzunehmen“, heißt es in dem Schreiben, dass die Minister am Montag ans Bundesverkehrsministerium übermittelt haben. 

Die Bewohner und Besucher der einmaligen Kulturlandschaft im Mittelrheintal, die durch die Einstufung als UNESCO-Weltkulturerbe weltweite Anerkennung bekommen hat, müssen nach Ansicht des hessischen Verkehrsministers vor übermäßigen Belastungen geschützt werden. „Der Bahnlärm bedroht die Gesundheit der Anwohner und belastet die Wirtschaft der Region. So wie es derzeit ist, kann es jedenfalls nicht bleiben“, so Al-Wazir. Der Bahnlärm wirke sich auch auf die Immobilienbewertung aus und beeinträchtige den Tourismus. Al-Wazir erinnerte daran, dass die besondere Betroffenheit im Mittelrheintal zum einen der Streckenführung in den Ortslagen auf beiden Seiten des Rheins und zum anderen der Topographie geschuldet sei.

Konkrete Schritte könnten beispielsweise bessere Anreize zur Umrüstung der Waggons auf leisere Bremsen sowie höhere Lärmaufschläge auf die Trassenpreise sein. „Für den Waggonbestand müssen Lärmgrenzwerte schnellstmöglich festgesetzt werden“, fordere Al-Wazir. Mit Blick auf das Mittelrheintal müsse auch der mögliche Nutzen einer Alternativstrecke für den Güterverkehr geprüft werden.

Die grünen Verkehrs- und Umweltminister verwiesen auch auf ein kürzlich vorgestelltes Gutachten des Eisenbahnrechtsexperten Prof. Dr. Urs Kramer. Demnach können Betriebsbeschränkungen auf Güterverkehrstrecken im Rahmen der Verhältnismäßigkeit zulässig sein. Nach Einschätzung des Gutachters könnten solche Betriebsbeschränkungen vom Eisenbahnbundesamt oder der DB Netz AG verhängt werden. „Jetzt ist der Bund am Zug zu prüfen, welche Maßnahmen zum Schutz der Anwohner schnellstmöglich umgesetzt werden können“, so der Minister.

Um gemeinsam zu prüfen, wie die neuen Handlungsmöglichkeiten genutzt werden können regen Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen in dem Schreiben an den Bundesverkehrsminister an, eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Bundesverkehrsministeriums und der Landesministerien zu bilden. „Wir müssen hier zügig zu Ergebnissen kommen“, so der Minister.

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