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Verkehrssicherheit

Al-Wazir fordert bessere Sicherung für Feuerwehrleute im Einsatz

Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir setzt sich für bessere Sicherungsmöglichkeiten für Feuerwehrleute ein. Er forderte am Freitag eine Änderung des Bundesrechts, damit Feuerwehrfahrzeuge bei Bedarf einen blinkenden Richtungspfeil am Heck aktivieren können.

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Martinshorn
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„Die blinkenden Richtungspfeile sind für Autofahrer ein deutliches Signal, dass eine Gefahrenstelle vor ihnen liegt, und zugleich bieten sie den Feuerwehrleuten an der Einsatzstelle zusätzlichen Schutz vor vorbeifahrenden Autos", sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden.

Eine hessische Ausnahmegenehmigung hatte den Feuerwehren bislang gestattet, zusätzlich zu den Heckwarnsystemen auch verkehrslenkende Maßnahmen mit Hilfe  von Signalvorrichtungen vorzunehmen, um bei Verkehrsunfällen bis zum Eintreffen der Polizei andere Verkehrsteilnehmer um den Einsatzbereich herum zu lenken. Der Bund hatte 2013 die Ausgestaltung solcher Heckwarnsysteme vereinheitlicht, damit aber keine Befugnis verkehrslenkender Maßnahmen verbunden.

Hessische Ausnahmeregel wurde unwirksam

Der hessischen Ausnahmegenehmigung war damit der Boden entzogen. Hessen hatte noch im Spätsommer 2016 den Bund auf die Bedürfnisse der Feuerwehren hingewiesen. „Mir ist kein einziger Fall bekannt, in dem der Einsatz solcher Signal-Pfeile durch die Feuerwehr zu Problemen geführt hat", sagte der Minister.

„Die Feuerwehrleute haben bei ihrer gefährlichen Tätigkeit im Dienste der Allgemeinheit Anspruch auf die bestmögliche Sicherung“, sagte Al-Wazir. „Deshalb werden wir uns beim Bund für eine Änderung des  Rechtsrahmens einsetzen und ihn um Unterstützung bitten, dass Feuerwehren auch zur Verkehrslenkung befugt sind und beispielsweise fahrbare Absperrtafeln mit Richtungspfeil einsetzen dürfen. Wir sehen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden, aber eine pragmatische Lösung ist im allgemeinen Interesse.“

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