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Corona-Krise

Offenbach erhält Ausgleich für Gewerbesteuerverluste in der Corona-Krise

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Geld und Taschenrechner
© Gina Sanders / Fotolia

Offenbach erhält mehr als 23 Millionen Euro als Ausgleich für Gewerbesteuereinnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ausgeblieben sind. „Offenbach wurde von den Auswirkungen der Corona-Krise besonders schwer getroffen. Die Unterstützung ist dringend notwendig“, sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Dienstag bei der Übergabe des Bescheids an Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. „Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit insgesamt mehr als 1,2 Milliarden Euro, um Corona-bedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen. Sobald das Geld des Bundes da ist, wird es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes an die Kommunen überwiesen.“ Finanziert wird diese Hilfe aus dem Corona-Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern“. 

„Folgen der Pandemie für Städte und Gemeinden enorm“

„Für das Land Hessen ist der Anteil von mehr als 660 Millionen Euro eine gewaltige Summe“, betonte Al-Wazir. "Doch auch die Folgen der Corona-Pandemie für Städte und Gemeinden sind enorm. Wir unterstützen deshalb die Kommunen, damit diese ihre Leistungen für Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten können und gerade in der Krise weiter investieren können. Damit handeln wir gleichermaßen besonnen wie beherzt", so der Minister. Zugleich unterstütze das Wirtschaftsministerium mit verschiedenen Förderprogrammen und Angeboten des Neuen Hessenplans die hessischen Unternehmen und die regionale Wirtschaft.

„Die Bundesregierung lag mit Ihrer Initiative, den Kommunen die Gewerbesteuerausfälle für 2020 zu ersetzen, goldrichtig“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. „Denn so kommt zu den endlosen Corona-Problemen auf lokaler Ebene in 2020 nicht noch das Finanzproblem hinzu. Die Hessische Landesregierung gehörte von Anfang an zu den Unterstützern dieser Idee und war von Anfang an bereit, die Hälfte der Kosten zu tragen. Das begrüße ich sehr. Für die Zeit ab 2021 drohen natürlich weiterhin finanzielle Probleme. Hier sind die Kämmerer und die Oberbürgermeister über den Städtetag in guten Gesprächen mit der Landesregierung.“

„Die finanzielle Unterstützung, die die Kommunen von Bund und Land in der Corona-Krise erfahren, ist groß und in dieser Ausnahmesituation sehr wichtig für die Kommunen“, sagte Bürgermeister Peter Freier. „Dafür kann man ruhig auch mal Danke sagen. Der hohe Ausgleich für die ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen trägt maßgeblich dazu bei, dass wir auch in diesem Jahr am Jahresende vermutlich keine offenen Liquiditätskredite haben werden. Damit ist sichergestellt, dass die Stadt Offenbach dieses Jahr alle notwendigen Ausgaben leisten kann. Notwendig ist aber auch, den Blick nach vorne zu richten. Es ist bereits heute absehbar, dass die Kommunen allgemein und Offenbach im Besonderen auch in den kommenden Jahren gesonderte finanzielle Unterstützung benötigen werden. Das Vorhaben der Landesregierung, mit dem so genannten Sondervermögen hier eine planbare Option zu schaffen, verdient deshalb die breite Unterstützung auch und gerade der kommunalen Familie. Die Sicherung der Grundfinanzierung der Städte und Gemeinden ist von existenzieller Bedeutung für die Menschen in unserem Land." 

Weitere Bescheide über individuelle Ausgleichszahlungen

In diesen Tagen überreichen weitere Mitglieder der Hessischen Landesregierung Festsetzungsbescheide über die individuellen Ausgleichszahlungen an Kommunen in Hessen und informieren sich bei dieser Gelegenheit über die aktuelle Situation vor Ort. Kommunen, die ihre Bescheide nicht persönlich ausgehändigt bekommen, erhalten diese per Post.  

Eine Übersicht, wie viel Geld die einzelnen Kommunen in Hessen erhalten, finden Sie online.

Hintergrund

Mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" eingerichtet. Es soll Hilfen zur Beseitigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanzieren und weitere Schäden verhindern. Dafür können in den kommenden Jahren bis zu 12 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden, auch um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise der Kommunen auszugleichen. Kommt Hessen besser durch die Krise, wird weniger Geld benötigt. Mit der Rückzahlung beginnt Hessen so oder so bereits im kommenden Jahr.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecherin: 
Franziska Richter
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
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