Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Baurecht

Beantragung einer Zustimmung im Einzelfall

Informationen über grundsätzliche Fragen zum Verfahren zur Erlangung einer Zustimmung im Einzelfall (ZiE) nach §§ 19 und 20 der Hessischen Bauordnung (HBO) und zu den erforderlichen Unterlagen im Rahmen des Zustimmungsverfahrens hat das Ministerium zusammengestellt. Für das Fachgebiet „Glas“ sind die Anforderungen im Zustimmungsverfahren dargestellt, eine Liste der Gutachter steht zur Verfügung. Für das Fachgebiet „Brandschutz“ und „Technische Gebäudeausrüstung“ werden die Zustimmungen im Einzelfall durch das Regierungspräsidium Darmstadt erteilt. Merkblatt des Regierungspräsidiums Darmstadt aufrufen (PDF)

Die Oberste Bauaufsichtsbehörde empfiehlt, das Zustimmungsverfahren bereits in einem frühen Planungsstadium durch einen formlosen Antrag einzuleiten, damit die erforderlichen Unterlagen entsprechend den Anforderungen der Obersten Bauaufsichtsbehörde rechtzeitig erstellt und vorgelegt werden können. Die Zustimmung im Einzelfall kann erst erteilt werden, wenn alle zur Beurteilung notwendigen Unterlagen vorliegen.

Die Zustimmung im Einzelfall und eine in diesem Rahmen oftmals erstellte gutachterliche Stellungnahme ersetzen nicht das Anfertigen und die Prüfung der bautechnischen Nachweise. Sie legen vielmehr die besonderen Bedingungen fest, die bei den bautechnischen Nachweisen zu beachten sind. Die Eignung von Bauprodukten und Bauarten ist auch bei baugenehmigungsfreien Vorhaben nach §§ 55 und 56 HBO nachzuweisen.

Auf folgende Fragestellungen gehen die Informationen ein:

I.       Allgemeine Hinweise

  1. Wann ist eine Zustimmung im Einzelfall erforderlich?
  2. An wen ist der Antrag zu richten?
  3. Welche Unterlagen sind dem Antrag beizufügen?
  4. Sind Versuche und Gutachten erforderlich?
  5. Mit welcher Gebühr ist zu rechnen?

II.      Besondere Hinweise für Glaskonstruktionen

  1. Für welche Glaskonstruktionen ist eine Zustimmung im Einzelfall erforderlich?
  2. Von DIN 18008-2 oder DIN 18008-3 abweichende Überkopfverglasungen, die nicht begangen oder betreten werden
  3. Absturzsichernde Verglasungen
  4. Zu Reinigungs- und Wartungszwecken betretbare Überkopfverglasungen
  5. Verglasungskonstruktionen mit filigraner Tragkonstruktion

III.     Gutachterliste für Glaskonstruktionen

Speichern Sie sich die zusammengefassten Informationen in den beiden Infoblättern (PDF).