Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
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Bauen und Wohnen

Informationen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Nach wie vor erreicht Hessen eine hohe Anzahl von Flüchtlingen und Asylbegehrenden. Deren Erstunterbringung stellt die Bauverwaltung vor große Herausforderung. Das „Merkblatt für die kurzzeitige Nutzung von Gebäuden als Sammelunterkünfte für die Erstunterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden“ wurde durch den „Runden Tisch Flüchtlingsunterkünfte“ im HMWEVL erarbeitet. Es dient dazu Fragen der bauordnungsrechtlichen Zuständigkeit sowie die Möglichkeit für den Verzicht auf ein förmliches Verfahren zu klären. Es soll zudem Hilfestellung bei der Festlegung von Mindestanforderungen im Hinblick auf die bauaufsichtliche Gefahrenabwehr geben.

Merkblatt für die kurzzeitige Nutzung von Gebäuden als Sammelunterkünfte für die Erstunterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden – Stand Oktober 2015 (PDF)

Bauplanungsrecht

Die städtebaurechtlichen Anforderungen der Schaffung und Nutzung baulicher Anlagen ergeben sich aus dem Baugesetzbuch und den darauf gestützten Verordnungen, insbesondere der Baunutzungsverordnung. Am 26. November 2014 und am 24. Oktober 2015 sind speziell für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern umfangreiche Erleichterungen des Baugesetzbuches in Kraft getreten.

Weitere Einzelheiten finden sich in der Rubrik Bauplanungsrecht.

Bauordnungsrecht

Neben bauplanungsrechtlichen Fragen bei der Standortwahl für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrende sind sowohl formale als auch materielle Aspekte der Hessischen Bauordnung bei der Unterbringung zu beachten. Dabei sollten bauordnungsrechtliche und insbesondere brandschutztechnische Erwägungen möglichst frühzeitig, bereits bei der Gebäudeauswahl berücksichtigt werden. Die „Hinweise zu bauordnungsrechtlichen Anforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden“ dienen der Ergänzung der „Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen“ der Fachkommission Städtebau.

Hinweise zu bauordnungsrechtlichen Anforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (PDF)